Digitalisierung schafft Bürgernähe

Mit Erstaunen lese ich die Feststellung meines Mitbewerbers um das Amt des Bürgermeisters: “Digitalisierung darf keinen Einfluss auf die Bürgernähe haben”. Das ist absurd. Zum einen können wir nicht so tun, als würde die Digitalisierung nicht längst in allen unseren Lebensbereichen stattfinden und zum anderen sind sich Experten, Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände einig, dass die Digitalisierung mehr Bürgernähe schafft. Auch positive Entwicklungen der Digitalisierung nehmen Einfluss auf die Bürgernähe, nämlich positiven Einfluss.

In meinen bisherigen Vorstellungsrunden brachten Bürgerinnen und Bürger verschiedene Anregungen ein. Es ist ja bspw. so, dass bei Ratssitzungen zwar Einwohnerfragestunden durchgeführt werden, jedoch Fragen und Anmerkungen zu den Themen der Tagesordnung nicht erlaubt sind. Hier könnte man durch einen einfachen “Nachfrage-Knopf” im Rats- und Bürgerinformationssystem dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger zu den Themen sehr einfach und unkompliziert Fragen an den gesamten Gemeinderat adressieren können. Ich finde, das ist ein Beitrag zu mehr Bürgernähe. Ein weiteres Beispiel möchte ich aus meiner beruflichen Laufbahn einbringen. Ich war als Projektleiter beteiligt an der Umsetzung eines Planungsinformationssystems, welches es ermöglicht, Bebauungspläne der Kommunen zu verwalten. Dieses System ermöglicht es aber auch, die Verpflichtung der Öffentlichkeitsbeteiligung zusätzlich durch ein digitales Angebot zu erfüllen. Kommunen müssen solche Pläne öffentlich auslegen. Dies geschieht bisher in der VG Bad Breisig ausschließlich durch die Möglichkeit der Einsichtnahme im Rathaus. Ein digitales Angebot mit der Möglichkeit Stellungnahmen digital einzubringen stellt eine bürgernahe Dienstleistung dar, denn Bürgerinnen und Bürger sind nicht auf die Öffnungszeiten des Rathauses angewiesen. Gleichzeitig werden Ressourcen im Rathaus frei, die nicht durch die Beratung der Bürgerinnen und Bürger im Rathaus gebunden sind. Gleichwohl gilt es natürlich, die Möglichkeiten, Anliegen im Rathaus persönlich einzubringen, beizubehalten und die Beratungsqualität zu verbessern. Durch die Digitalisierung können Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden, ob sie im Rathaus persönlich beraten werden wollen oder die Dienstleistung digital wahrnehmen. Die Digitalisierung kann also den lästigen Gang zum Amt einsparen, sorgt aber gleichzeitig dafür, dass diejenigen, die auf eine persönliche Beratung nicht verzichten wollen oder können, eine bessere Betreuung durch die Verwaltung erhalten können. Digitalisierung steht also nicht im Widerspruch zur Bürgernähe, nein Digitalisierung ist ein Motor für mehr Bürgernähe.

Weiterführende, hilfreiche Artikel zum Thema Digitalisierung und Bürgernähe finden sich hier:

https://www.egovernment-computing.de/digitalisierung-sorgt-fuer-mehr-buergernaehe-der-verwaltung-a-547593/

https://www.derneuekaemmerer.de/fileadmin/pdf/bwkt/2016/Effizient_und_buergernah_Kommunen_im_digitalen_Wandel.pdf

https://barcamp.zukunftskongress.info/de/bc/ergebnisse/konzept5

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